Eine freiheitsentziehende Unterbringung liegt vor, wenn eine Person gegen ihren Willen am Verlassen einer Einrichtung oder Räumlichkeiten durch mechanische Vorrichtungen oder sonstige Maßnahmen gehindert wird.
Sie ist erforderlich, wenn dadurch eine Selbstgefährdung oder ein drohender erheblicher gesundheitlicher Schaden verhindert wird.
Dazu bedarf es der Genehmigung durch das Gericht.
Die unterbringungsähnliche Maßnahme wird ergriffen, um die Bewegungsmöglichkeit einer Person gegen seinen Willen auf einen eng begrenzten Raum zu beschränken.
Dazu dienen beispielsweise Bettgitter, Bauchgurte oder Medikamente.
Diese Maßnahmen bedürfen der gerichtlichen Genehmigung.
Die Ehe ist gesetzlich gesehen auch eine Versorgungsgemeinschaft, die auch noch im Falle einer Scheidung nachwirkt.
Daher hat der Gesetzgeber für bestimmte Fälle vorgesehen, dass der eine Ehepartner dem anderen Ehepartner, der sich nicht selbst unterhalten kann, Unterhalt zu zahlen hat.
Als Unternehmen bezeichnet man die Vermögensmasse, die die Vermögensteile, wie Einrichtungsgegenstände, Arbeitnehmer und Maschinen zusammenfasst.
Daher handelt es sich um eine wirtschaftlich-organisatorische Zweckeinheit.
Die Unternehmens-Nachfolge erfordert für einen reibungslosen Übergang eine vorausschauende Planung und eine rechtssichere Beratung.
Dabei sind die erbrechtlichen, familienrechtlichen und gesellschaftsrechtlichen Beziehungen untereinander zu berücksichtigen.
Die Weichen dafür können beispielsweise durch einen notariellen Erbvertrag rechtzeitig und sinnvoll gestellt werden.
Ein Unternehmens-Vertrag nach § 291 AktG sollte immer auf die jeweiligen Bedürfnisse der Betriebe angepasst, rechtlich sicher und wirksam sein.
Muster können einen guten Anhaltspunkt bieten, sollten aber nicht ungeprüft übernommen werden.
Bei der Unternehmensnachfolge ist eine rechtzeitige und vorausschauende Beratung und Planung das A und O.
Die Weichen dafür können beispielsweise durch einen notariellen Erbvertrag rechtzeitig und sinnvoll gestellt werden.
Ein Unternehmensvertrag nach § 291 AktG hat weitreichende Folgen für das Unternehmen.
Daher müssen die rechtlichen Folgen beachtet und entsprechend im Vertrag berücksichtigt werden.
Ein Unternehmer ist eine natürliche Person, juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Vertrages in ihrer selbständig beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Kauft also eine GmbH, liegt der Kauf eines Unternehmers vor.Weitere Informationen finden Sie dazu unter: Immobilien
Die Unternehmergesellschaft haftungsbeschränkt ist eine Kapitalgesellschaft und kann mit einem Startkapital von 1,- € und einem Gesellschafter gegründet werden.
Die Gründung kann durch ein sogenanntes Musterprotokoll erfolgen und bedarf der Beurkundung durch einen Notar.
